Dr. Bruno Hollnagel: Der Euro ist gescheitert!

Erinnern Sie sich noch? Als man uns die D-Mark „gestohlen“ hatte, da sagte man:

  • Der Euro wird uns Wohlstand bringen – aber wir hatten Wohlstand.
  • Der Euro wird uns Frieden bringen – aber wir hatten Frieden.
  • Der Euro wird uns eine stabile Währung bringen – aber wir hatten die stabilste Währung der Welt!
  • Und man sagte uns auch, dass wir eine unabhängige Zentralbank bekommen würden – wir hatten eine unabhängige Zentralbank.
  • Man versprach uns auch – durch die No-Bailout-Klausel –, dass wir niemals für andere Staaten haften würden.

Was haben wir heute?

Bevor wir diese Frage beantworten, gehen wir zu den Anfängen zurück.

Wir erinnern uns: am Anfang stand die kreative Buchführung. Durch sie haben sich praktisch alle Euro Länder in die Konvergenzkriterien hineingelogen. Kaum ein Land hatte die Konvergenzkriterien erfüllt, ohne zukünftige Haushaltslücken aufzureißen. Auch Deutschland nicht: nachdem der Finanzminister damit gescheitert war, die Goldreserven der Zentralbank aufzuwerten – er wollte sich die Buchgewinne auszahlen lassen –, ließ der Finanzminister die Verpflichtungen der Nachfolgegesellschafter Treuhandanstalt in Höhe von über 220 Milliarden DM unter den Tisch fallen. Der Schuldenstand wurde also geschönt. Uneinbringliche Forderungen in Milliardenhöhe gegenüber Drittstaaten, wurden als Guthaben verbucht. Auch Risiken aus Bundesbürgschaften blieben unberücksichtigt, ebenso wie Zahlungsverpflichtungen an Brüssel.

Weitere Beispiele: In Spanien wurden Steuervorauszahlungen verlangt, wodurch die zukünftigen Einnahmen sanken. In Frankreich zahlte der Staatsmonopolist France Telecom Pensionsansprüche der Mitarbeiter an den Staat – die Schulden Frankreichs minderten sich entsprechend – die aber später an die Mitarbeiter ausgezahlt wurden und entsprechenden Löcher in den Staatshaushalt riss.

Der Euro wurde gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt. Die Politik erklärte die Bürger für unmündig. Wir durften nicht über den Euro abstimmen. Eine Volksbefragung wurde uns verweigert.

In der Folgezeit nach Einführung des Euros, wurden die Regeln des Vertrages von Maastricht permanent gebrochen. Dazu zählte:

  • Die fortgesetzte Nichterfüllung der Konvergenzkriterien
  • Die Installation von Rettungsschirmen, durch die Staaten andere Staaten finanzieren – Bruch der No-Bailout-Klausel
  • Die Nullzinspolitik der EZB, die sich damit zum willfährigen Erfüllungsgehilfen der überschuldeten Staaten machte.
  • Der fortgesetzte Bruch der No-Bailout-Klausel erfolgte des weiteren durch die Anleihekäufe der EZB. Durch sie haften auch deutsche Staatsbürger über die deutsche Zentralbank für ausländische Staaten.

Die Regelverstöße und vor allem die Nichteinhaltung der Konvergenzkriterien, also die fortgesetzte Ignoranz festgeschriebene Regeln führten dazu, dass die Geschäftsgrundlage des Vertrages von Maastricht und der Folgeverträge entfallen ist. Das rechtfertigt einen Austritt.

Die Versprechen wurden nicht gehalten. Der Wohlstand stieg in Deutschland nicht, sondern er sank:

  • Die Kaufkraft der durchschnittlichen Renten sank,
  • Das Armutsrisiko nahm zu,
  • Der Anteil des Niedriglohnsektors ist von 2000: 17,5 % auf 2017: 22,5 % der Lohnempfänger (weniger als 10,5 €) (Euroraum 15,9%, weniger als 14,1 €) gestiegen.

Die Niedrigzinspolitik zeitigte schlimmste Folgen:

  • Sparen lohnt sich nicht, wodurch wir anfälliger gegen Krisen geworden sind, weil der Spar-Puffer dünner geworden ist (Altersarmut),
  • Kapital wird fehl gelenkt,
  • Der Disziplinierungsdruck der Zinsen entfällt und verleitet somit zu leichtfertiger Geldausgabe, mit dem Ergebnis erhöhter Verschuldung der Staaten,
  • Die Haftung insbesondere Deutschlands hat mittlerweile gigantische Dimensionen angenommen.

Das ist alles unverantwortlich und gefährdet die Zukunft Deutschlands!

Es entspricht zudem der Freiheit – und Demokratietradition Europas, dass jedes Volk über seine Angelegenheit selbst entscheiden kann. Dies ist auch im deutschen Grundgesetz festgeschrieben, nachdem alle Macht vom Volke ausgeht.
Wir wollen das umsetzen. Wir wollen eine Volksabstimmung über den Verbleib oder das Ausscheren aus dem Euroverbund.

Wir können, wollen und werden die Geschicke unseres Landes wieder in die eigenen Hände nehmen!