BREXIT – Der Ochse vorm neuen Tor

Die BREXIT-Beteiligten zeigen sich ratlos – wie der sprichwörtliche Ochs vorm neuen Tor. Was war geschehen? Die Briten wollten sich von Brüssel nicht weiter gängeln lassen. In einer Volksabstimmung beschlossen sie, die EU zu verlassen. Das bot für ganz Europa die Chance, die EU-Verträge, an die sich ohnehin kaum jemand hält — man denke zum Beispiel an die „No-bailout-Klausel“ und den „Stabilitätspackt“  – neu zu verhandeln und auf ein verlässliches Fundament zu stellen. Das wurde versäumt.

Bankenunion

Schon der Bruch der Maastrichter Konvergenzkriterien zur Euroeinführung verhieß nichts Gutes – man schummelte sich durch allerlei Buchführungstricks in den Euro hinein. Später wurde auch der Stabilitäts- und Wachstumspakt gebrochen. Die fortdauernden Kriselei ist bedingt in den Gemeinschaftshaftungen, welche die Mitglieder scheinbar aus der Eigenverantwortung entlassen, und in der Tatsache, daß die Risiken nicht sachgerecht durch den Zins bewertet werden.

Tsipras verteilt Wahlgeschenke und betreibt Konkursverschleppung

Am 20. August 2018 wurde Athen aus dem Milliardenhilfsprogramm der internationalen Kreditgeber entlassen. Seit 2010 wurden Hilfen von knapp 289 Milliarden Euro in das Land gepumpt. Kaum ist die internationale Beaufsichtigung beendet verteilt die Regierung aus linksradikaler Syriza und der rechtsdemagogischen Kleinpartei Anel schon wieder eifrig Wahl-Geschenke an Familien und Immobilienbesitzer, Bauern und Beamte, Rentner und Verbraucher. Dabei kann Griechenland sich noch immer nicht die an den Kapitalmärkten finanzieren. Die Verschuldung liegt bei schwindelerregenden 178 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP).

Abschaffung des Soli: AfD-Politik erneut als richtig bestätigt

Zum wiederholten Mal testiert eine unabhängige Institution Vorschläge der Alternative für Deutschland als richtig: Der Wirtschaftsweisen-Chef, Christoph Schmidt, fordert – wie die AfD – die vollständige Abschaffung des Soli. Er fordert: „Die Bundesregierung sollte dem internationalen Steuerwettbewerb nicht weiter mit Nichtbeachtung begegnen, sondern ihn annehmen.“

Frohe Weihnachten wünscht Ihnen Dr. Hollnagel

Das Jahr neigt sich langsam dem Ende entgegen, und die Weihnachtstage stehen vor der Tür. Das ist genau der richtige Zeitpunkt, um für einen kurzen Moment der Hektik des Arbeitsalltags zu entfliehen, und sich ein wenig Ruhe zu gönnen. Das gesamte Team von Dr. Hollnagel möchte Ihnen an dieser Stelle frohe und erholsame Festtage wünschen. Wir hoffen, dass Sie nach einem erfolgreichen Jahr eine besinnliche Weihnachtszeit im Kreise Ihrer Liebsten verbringen können. Herzlichst, Ihr Dr. Bruno Hollnagel

EU-Gipfel lässt Befürchtungen aus AfD-Antrag wahr werden – Aktuelle Entwicklung in Frankreich zeigt: ‚Rote Linien‘ dringender denn je

Am Freitag den 14. Dezember beschloss der EU-Gipfel ein Reformpaket, das die Eurozone angeblich vor Finanzkrisen schützen soll. Im Zentrum steht die Stärkung des Euro-Rettungsschirms ESM, der Hilfskredite an pleitebedrohte Staaten vergibt. Behauptet wird, die vereinfachte Vergabe von Hilfsgeldern durch den ESM würde verhindern, dass sich „kleinere Probleme“ zu größeren Krisen entwickeln könnten. Auch der von Frankreich lange geforderte und von den nördlichen Staaten bisher abgelehnte Eurozonen-Haushalt wurde perspektivisch beschlossen. Zudem soll eine ESM-Letztsicherung für den Bankenabwicklungsfonds SRF (Single Resolution Fonds) geschaffen werden.

Noch Tiefer in den Sumpf

Die Verstrickungen in finanzielle Vernetzungen werden vertieft. Es soll gemäß des Willens von Merkel und Macron einen Freibrief für ein Eurobudget geben. Danach soll es sich um ein „Finanzinstrument für wirtschaftliche Angelegenheiten und Wettbewerbsfähigkeiten“ handeln.  Dabei wir offen gelassen, wofür die Gelder genau ausgegeben werden sollen. Die Initiatoren wollen also einen Freibrief für die Mittelverwendung.

Rede im Bundestag vom 14.12.2018

Rede im Bundestag vom 13.12.2018 zum Thema Subprime-Krise

Dr. Bruno Hollnagel (AfD): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Leider müssen wir feststellen, dass die Anträge der Grünen und der Linken ein tiefgreifendes Verständnis von den eigentlichen Problemen nicht erkennen lassen. So kann es nicht verwundern, dass keine wirklichen Lösungen angeboten werden. Bestenfalls laborieren Sie mit Ihren Vorschlägen an Symptomen herum. Erlauben Sie mir deswegen, zu erläutern, welche drei Ursachen meines Erachtens für die Subprime-Krise maßgeblich waren.

„Die etwas andere AfD“ überschreibt DIE WELT einen Artikel über Dr. Hollnagel

Während sich Teile der Partei radikalisieren würden, konzentrieren sich einige Fachpolitiker der AfD auf ihre wirklichen Aufgaben: So zumindest fasst es DIE WELT in einem Artikel zusammen, nachdem ein Journalist Dr. Hollnagel kürzlich besuchte. Nun lobt der Journalist, bei Dr. Hollnagel würde „nicht nur über Migration geredet, sondern mit Freude über fachpolitische Details.“ Hollnagel sei ein „ausgewiesener Fachpolitiker“.