Dr. Bruno Hollnagel: Das Flüchtlingsdesaster

In diesem Papier möchte ich die wirtschaftlichen Folgen der gegenwärtigen Flüchtlingspolitik darlegen. Es geht hier nicht darum, die gesellschaftlichen Folgen (mögliche Parallelgesellschaften, Paralleljustiz, Spannungen wegen unterschiedlicher Sozialisierung und Wertvorstellungen) oder die Fluchtgründe (Asyl, Verfolgung, Krieg, Armut) zu analysieren.

Es wird mancherorts behauptet, wir bräuchten Zuwanderung, um den Bedarf an Facharbeitern zu decken und um unsere Renten zu sichern.

Dazu wäre es aber erforderlich, dass die Zuwanderer

  • die deutsche Sprache kennen oder schnell erlernen,
  • lesen, schreiben und rechnen können,
  • fachlich gemäß unseren Anforderungen qualifiziert sind und dass sie
  • in die Gesellschaft hinreichend integriert sind.

Doch was lesen und hören wir?

  • „In der Zentrale der Bundesagentur heißt es, man dürfe nicht viel erwarten, schließlich hätten viele Flüchtlinge keinen Schulabschluss oder seien Analphabeten.“
  • Die FAZonline schrieb unter der Überschrift „Integration“: „Zwei Drittel können kaum lesen und schreiben.“ Gemeint sind damit Flüchtlinge, die eine mangelhafte Schulausbildung hätten.
  • Laut Bundesamt für Migration (Weise) sind von 100 Migranten 10 qualifiziert und 14 vermittelbar.
  • Das bedeutet, dass von 2 Mio. Migranten 1,72 Mio. unvermittelbar sind.
  • Im Ergebnis findet demnach eine Einwanderung in die Sozialsysteme statt. Das ist genau das Gegenteil von dem, was wir oftmals von unseren Politikern hören.
  • Der ungesteuerte Flüchtlingszustrom nach Deutschland zieht nach Berechnungen Freiburger Finanzwissenschaftler langfristig Kosten für das Gemeinwesen von mindestens 900 Milliarden Euro nach sich. Grundlage der Berechnungen:
  • 1.) bis zum Jahre 2018 2 Mio. Flüchtlinge und
  • 2.) dass sich diese durchschnittlich in sechs Jahren in den deutschen Arbeitsmarkt integrieren lassen.

Dazu passt die zahlenmäßige Entwicklung der ausländische Hartz-IV-Empfänger: 2010 waren es 130.000, im Jahr 2016 gab es 1,894 Mio.

Es ist also nur folgerichtig, wenn Herr Frank Walter Steinmeier, unser Bundespräsident, erst kürzlich in einem ZDF Interview sagte, man müsse den Bürgern sagen, „dass das eine Riesen Aufgabe ist, die uns möglicherweise Jahrzehnte beanspruchen wird.“ Der kritische Leser mag sich fragen, wie lange die angesprochenen Personen arbeiten werden und wie lange sie Rente beziehen werden.

  • Hinzuzurechnen wären ggf. noch gewisse Folgekosten für die Migration. Denn: „Die Gewaltkriminalität nimmt wieder zu. Und das liegt vor allem an den Taten von Zuwanderern.“
  • Unterbringungskosten könnten zudem teilweise gespart werden, wenn die Nicht-Bleibeberechtigten zurückgeführt werden würden. Trotz anderslautenden Verlautbarungen geschieht das aber nicht beschleunigt: Im Jahr 2017 wurden bis Ende Juni 2017 laut Innenministerium 12.545 Personen abgeschoben – im Vorjahreszeitraum waren es 13.743, ein Minus von neun Prozent. Auch die freiwilligen Ausreisen werden immer weniger, obwohl ein spezielles Hilfsprogramm im Februar 2017 genau solche attraktiver machen sollte.
  • In den Verträgen von Maastricht ist festgeschrieben, dass die Asylpolitik eine gesamteuropäische Aufgabe ist. Dagegen ist festzustellen, dass gemessen an den Asylerstanträgen die meisten Flüchtlinge (im EU-Raum) nach Deutschland kommen.

Als Zwischenresümee stelle ich fest, die derzeitige Flüchtlingspolitik löst das Problem der Sozialkassen nicht. Abschließend erlaube ich mir ein Zitat von Herrn Horst Seehofer vom11.8.2017: „Integration kann ohne Obergrenze nicht gelingen.“

Was ist die Lösung:

  • Ursachen zu bekämpfen
  • Hilfe im Ausland, heimatnah
  • Verträge einhalten Dublin (sichere Drittstaaten), Maastrichter Verträge (gesamteuropäische Aufgabe)
  • d.h.: Keine Flüchtlinge mehr aufnehmen bis alle anderen EU-Staaten verhältnismäßig gleich viel Flüchtlinge aufgenommen haben und die Nicht-Bleibeberechtigten zurückgeführt wurden.
  • Anträge (über die dt. Botschaft) im Ausland stellen
  • Einwanderungsgesetz schaffen