Dr. Bruno Hollnagel: Das Zahlungsabwicklungssystem auf Irrwegen

Das Zahlungsverkehrssystem im Euro-Raum beginnt ein Eigenleben zu führen: Nach nunmehr zehn Jahren praktisch reibungslosen Zahlungsverkehrs wird deutlich, dass die Target-2-Salden mehr sind als ein Zahlungsabwicklungssystem. Sie sind ein Überziehungskreditsystem. Kredite in diesem System sind weder in der Höhe limitiert, noch sind Tilgungstermine oder Zinshöhen fixiert. Italien hat dort beispielsweise einen Schuldenberg von 430 Mrd. € (Spanien 380 Mrd. €) aufgetürmt.

Über die Target-2-Salden konnten die Defizitländer – letztlich über ihre Zentralbanken – neben Waren und Dienstleistungen auch Vermögenswerte finanzieren. Da es sich „nur“ um Salden handelt, könnten die Anstiege der Target-2-Salden als „rein technisch“ abgetan werden. Würde ein Land aber aus dem Euro-Verbund ausscheiden, sähe das allerdings anders aus. Spätestens dann würden Negativ-Salden bezahlt werden müssen.

Damit wird die Sache politisch interessant. Wollte Italien beispielsweise aus dem Euro-Verbund austreten, wären die oben genannten 430 Mrd. € fällig. Damit wird deutlich, dass die Target-Salden zur Fessel werden können. Italien – genauer die italienische Zentralbank – wäre nämlich kaum in der Lage, eine solche Summe aufzubringen. Italien könnte sich dadurch gezwungen sehen, im Euro-Verbund zu bleiben.

Und nun wird es noch interessanter: würde Deutschland aus dem Euroraum austreten, könnten die deutsche Zentralbank die Gelder – immerhin ca. 850 Mrd. € – einfordern. Das würde sicherlich nicht auf die ganz große Begeisterung der die Beträge schuldenden Südländer stoßen. Aber politisch wäre immerhin ein Druckmittel (aber auch Konfliktpotential) gegeben z. B. um endlich die Mithaftung zu beenden.

Und noch etwas: Da der Gewinn der deutschen Zentralbank überwiegend an den Bundeshaushalt abzuführen ist, wäre Raum für eine massive Entschuldung Deutschlands – oder aber für eine von der AfD geforderte Mehrwertsteuer-Senkung – gegeben.