Migration wirtschaftlich gesehen

Wenn man gewissen Kreisen glauben mag, so ist die Einwanderung seit dem Jahr 2015 nach Deutschland für unser Land ein Gewinn. Durch sie würden leere Arbeitsplätze besetzt und die zukünftige Rente gesichert. Dazu wird besonders gerne auf gelungene Fälle der Integration verwiesen[1]: Yousef A. (23) lernte in zwei Jahren Deutsch, machte einen guten Hauptschulabschluss und fand einen Ausbildungsplatz. Ali Mohamed Sharif aus Somalia bekam zwar kein Asyl, absolvierte aber Deutsch- und Integrationskurse, kümmerte sich selbst um eine Ausbildungsstätte. Seine Duldung wurde in eine Aufenthaltserlaubnis umgewandelt. In dem Friedrich-Ebert-Krankenhaus in Neumünster (Schleswig-Holstein) fanden zwei syrische Ärzte Arbeit. … Sicherlich gibt es noch viele andere positive Beispiele. Wird damit aber ein realistisches Bild gezeichnet?

Das Deutsche Wirtschaftswunder

Mit dem deutschen Wirtschaftswunder stieg der Bedarf an Arbeitsplätzen rasant. So schloss die Bundesrepublik Deutschland mit Italien (1955), der Türkei (1963), Marokko (1963), Portugal (1964), Tunesien (1965) und dem ehemaligen Jugoslawien (1980) so genannte Anwerbeabkommen.[2] Der wesentliche ökonomische Unterschied zu der Migration, die ab 2015 stattgefunden hat, ist der, dass nur Personen zu uns kamen, für die freie Arbeitsplätze vorhanden waren.

Die wahren Flüchtlingskosten

Um sich ein klares Bild von der heutigen Situation zu verschaffen, muss ein wahres Labyrinth von Statistiken und Zuständigkeiten durchforstet werden. Die tatsächlichen Flüchtlingskosten sind in vielen verschiedenen Etats verborgen. Eine eindeutige, offizielle Zahl, die über die wirtschaftlichen Folgen der Migration Aufschluss gibt, ist nicht zu bekommen. Warum, wo doch sonst in unserem Land alles erfasst wird?

Im Folgenden nun einige Zahlen, die Aufschluss geben sollen [3]. Gerd Mueller (CSU-Politiker) sagte: „für 1 Million Flüchtlinge geben Bund Länder und Gemeinden 30 Milliarden € im Jahr aus.“ In der Zwischenzeit dürften ca. 2 Mio. angekommen sein. Das Institut der deutschen Wirtschaft kommt auf einen Betrag von 50 Milliarden, den auch der Sachverständigenrat alleine für das Jahr 2017 errechnet hat. Das Kieler Institut für Weltwirtschaft kalkuliert mit bis zu 55 Milliarden € pro Jahr. Das ist so viel wie die Bundesministerien für Verkehr (47,91) für Bildung und Forschung (17,65) sowie für Familie, Frauen, Senioren und Jugend (9,52) im Jahr 2017 zusammen veranschlagt haben. Ohne Migration hätten diese Ausgaben also verdoppelt werden können, ohne das sich die finanzielle Situation schlechter hätte.

  • Der Bund will von 2016-2020 zur Versorgung der Flüchtlinge 93,6 Milliarden zur Verfügung stellen. Da die Bundesländer darüber klagen, dass sie allenfalls die Hälfte der Kosten erstattet bekommen, ergibt sich ein jährlicher Aufwand von 30-40 Milliarden Euro.
  • Unklar bleibt, ob die zusätzlichen Ausgaben für 180.000 neue Kindergartenplätze, 2.400 zusätzliche Grundschulen, 15.000 als notwendig erachteten Polizisten, 2.000 Richter für ca. 200.000 Widerspruchsverfahren (im Zuge der Asylklagewelle) in dieser Summe enthalten sind.
  • Das Robert-Koch-Institut registriert eine drastische Zunahme gefährlichef Infektionskrankheiten (wie Tuberkulose oder Aids) die mit den Flüchtlingen ins Land kommen (8.000 bis 10.000) und deren Behandlungen extrem teuer sind. Dabei ist zu bedenken, dass die Behandlung nur eines Tuberkulosefalles ca. 200.000 € kostet.[4]
  • Jeder Schutzsuche kostet durchschnittlich in Deutschland 2.500 € je Monat. Das entspricht der Steuerlast von zwölf Durchschnittsverdienern (3.000 € pro Monat, Steuerklasse III); oder der von fünf Alleinlebenden (Steuerklasse I der gleichen Einkommensklasse).
  • Von den 2015 angekommenen Flüchtlingen hatten im Herbst 2016 etwa 12% eine Stelle oder machten Praktika. Laut einer Studie dürfte nach fünf Jahren rund die Hälfte der Flüchtlinge einen Job haben.[5] 59 % (!) von ihnen verfügen über keinen Schulabschluss und sind zum Teil Analphabeten.

Beschäftigungsquote der Flüchtlinge

Die Beschäftigungsquote der Flüchtlinge liegt (damit) aktuell bei 27,2 Prozent (Stand Ende Juni 2018). Für alle Ausländer (auch die aus EU-Ländern), liegt sie bei 49,3 Prozent, für Deutsche bei 68,3 Prozent. Das zeige, dass die Arbeitsmarktintegration der Flüchtlinge „einen langen Atem“ brauche, wie es das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) formuliert. Laut einer älteren Studie des Instituts für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) von 2015 dauert es rund fünf Jahre, bis die Beschäftigtenquote von Flüchtlingen bei 50 Prozent liegt und sechs Jahre bis zur 60-Prozent-Schwelle. Nach 14 Jahren erreicht die Quote dann ihren Höchststand von 75 Prozent.[6]

Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, das der Freiburger Finanzwissenschaftlers Bernd Raffelhüschen, pro Flüchtling Kosten von 450.000 Euro errechnet. Prof. Sinn hält diese Zahl noch für optimistisch. Denn Raffelhüschens Zahlen würden nur dann gelten, wenn die Asylbewerber so schnell in den Arbeitsmarkt integriert werden können wie frühere Einwanderer.[7] Die Aussagen lassen nur einen Schluss zu: die Migration seit 2015 ist für Deutschland ein erheblicher wirtschaftlicher Verlust, schmälert den Wohlstand in unserem Land und kann unsere Zukunft gefährden!

Der breiten Öffentlichkeit ist die Brisanz der Entwicklung nicht bekannt. Die, der Parteinahme unverdächtige Neue Züricher Zeitung (NZZ) schrieb am 21. 7. 2017 unter der Überschrift „Studie zur Flüchtlingskrise zeigt: Deutsche Presse versagte“, dass eine Analyse von 35.000 Artikel zu dem Schluss kommt: „die Journalisten verloren die kritische Distanz, wurden zu Stimmungsmachern und vernachlässigten damit eine ihrer fundamentalen Aufgaben, nämlich Ergebnisse möglichst genau und unvoreingenommen darzulegen. Die Presse habe, so Haller, grossenteils die Perspektive der politischen Elite übernommen und bis zum Spätherbst 2015 die «Sorgen, Ängste und auch Widerstände eines wachsenden Teils der Bevölkerung» kaum aufgegriffen. Wenn die Kommentatoren es doch taten, dann «in belehrendem oder auch verächtlichem Ton».“[8]

[1] https://rp-online.de/panorama/deutschland/angekommen-fuenf-beispiele-fuer-gelungene-integration_bid-18337755

[2] https://www.planet-wissen.de/geschichte/deutsche_geschichte/geschichte_der_gastarbeiter/index.html

[3] https://www.nzz.ch/meinung/kommentare/die-fluechtlingskosten-sind-ein-deutsches-tabuthema-ld.1316333

[4] http://zurzeit.eu/artikel/zuwandererseuche-tuberkulose_645

[5] https://www.nzz.ch/wirtschaft/integration-in-deutschland-wann-kommen-die-fluechtlinge-am-arbeitsmarkt-an-ld.1287996

[6] https://www.zeit.de/wirtschaft/2018-08/fluechtlinge-arbeitsmarkt-integration-ausbildung-arbeitsplatz

[7] https://www.focus.de/finanzen/videos/ifo-chef-sinn-warnt-jeder-fluechtling-kostet-deutschland-450-000-euro_id_5327945.html

[8] https://www.nzz.ch/feuilleton/medien/studie-zur-fluechtlingskrise-deutsche-presse-versagte-ld.1307283