Schreckensnachricht zur Deutschen Bank

Am 31. Januar macht eine Schreckensnachricht die Runde: Bezüglich der Deutschen Bank habe sich die Lage in den vergangenen Wochen klar zugespitzt. Ob die Zeit ausreicht, um die gebotenen „Hausaufgaben“ zu machen, ist fraglich.

Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel:

„Die Zahlen auch der jüngsten Vergangenheit legen nahe, dass die Profitabilität dringend gesteigert werden muss. Aber wie? Durch eine Fusion? Indem zum Beispiel die Deutsche Bank mit der Commerzbank fusioniert, verschwinden die Risiken nicht! Auch die Ertragskraft würde allenfalls durch mögliche Synergieeffekte nur marginal verbessert werden.

Die Deutsche Bank hat im abgelaufenen Geschäftsjahr zwar einen Gewinn erzielt. Jedoch scheint dieser Gewinn nicht die Trendwende zu sein. So fordern diverse Aktionäre Fusionen mit einer anderen Bank. Der Deutschen Bank laufe die Zeit davon.

Nach Reuters unterstützt der Finanzminister Scholz eine entsprechend Fusion. Das gefährdet den marktwirtschaftlichen Ordnungsrahmen. Dass auch andere nationale Lösungen möglich und sinnvoll sind, zeigt die Einigung der Sparkassen auf eine Auffanglösung zur Rettung der Nord LB. Im Rahmen der Sparkassen-Finanzgruppe.

Sicherlich mag das Management der Deutschen Bank Fehler gemacht haben. Aber festzuhalten ist auch: Die von der Bundesregierung mitgetragene Politik von Euro-Rettung und Nullzins hat den Banken die Ertragsgrundlage entzogen. Die Malaise der Deutschen Bank ist nur ein Symbol verfehlter Politik.

Es muss darum gehen, das Eigenkapital der Banken zu steigern, und die Risiken zu reduzieren – mit marktwirtschaftlichen Mitteln. Fusionieren Schwache mit Schwachen, werden diese nicht zu Starken. Fusionen bewirken aber eine Zunahme der Bankenmacht. Und ein solcher Machtzuwachs kann bedeuten, dass eine Zusammenballung der Bankenmacht zu „systemrelevanten“ Banken führt, und deren Erpressungspotential gegenüber dem Staat erhöht. Der Staat darf sich aber nicht erpressen lassen, weil sonst das Volk (Grundgesetz: „Alle Macht geht vom Volke aus.“) an Einfluss verliert.“