Das Spiel geht weiter

Die neuesten Wachstumsprognosen jetzt auch – nach der OECD – durch die EZB, sind für Deutschland ernüchternd: 0,7% soll es sein, also praktisch null. Noch im Dezember war von 1,7 % und einer robusten Konjunktur die Rede. Nun ist man froh, wenn die Wirtschaft nur stagniert.

Der Ausstieg aus der Null-Zinspolitik dürfte damit zuende sein. Die Sparer werden weiterhin Kaufkraftverluste hinnehmen müssen, und Pensionsfonds haben weiterhin das Problem, das ihnen anvertraute Geld sinnvoll und sicher zu investieren. Doch was die einen ärgert, erfreut die anderen: Staaten können sich weiterhin fast zinslos verschulden. Das wird die Ausgabendisziplin nicht fördern. Und wenn diese Phase bis zum Jahr 2020 andauern sollte, bräuchten Banken bis zum Juni nicht 400 Mrd. € an die EZB zurückzahlen. Zufall?

Doch das Pulver der EZB ist verschossen. Im Fall einer ernsthaften Krise könnte sie die Konjunktur nicht mit Niedrigzinsen stimulieren; denn tiefer können die Zinsen nicht fallen.

Die jetzt offenbar endende Konjunktur-Phase ist eigentlich längst vorhersehbar gewesen. Das ist das Wesen von Zyklen. Die letzte Aufschwungsphase ist aber von vielen Ländern nicht zum Abbau der Schulden genutzt worden. Jetzt – in einer möglichen Schwächephase – kann es zu einem bösen Erwachen kommen, wenn Steuereinnahmen durch eine mäßige Konjunktur schwinden. Dann könnte es dazu kommen, dass die Schuldenstände weiter steigen und die Zukunft belasten.

Poltische Aktionisten werden in einer Schwächephase Konjunkturprogramme fordern. Sie aber werden kaum Erfolge haben; denn wo sind die Antriebe der Wirtschaft? Tiefstzinsen gibt es schon, und neue durchschlagende Technologien, in die zu investieren sich lohnen würde, sind nicht in Sicht. Alleine Infrastrukturen zu verbessern, erscheint sinnvoll. Wenn es schlecht ausgeht, wird die EZB in die Bresche springen und (Staats-) Anleihen und faule Kredite kaufen, die niemand haben will. Über die nationalen Zentralbanken sind es dann aber wieder die Steuerzahler, die das Risiko tragen.