Hollnagel: „Draghi zündet Nebelkerzen“

Am 10. April wies Mario Draghi auf einer Pressekonferenz in Frankfurt die Kritik an den negativen Folgen der Nullzinspolitik der EZB für den Bankensektor zurück. Der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken, Hans-Werner Peters hatte sich am Vortag darüber beschwert, dass die europäischen Banken aufgrund des Niedrigzinses eine schlechte Ertragslage haben. Im Vergleich zu amerikanischen Wettbewerbern, seien sie jährlich um 50 Milliarden EURO benachteiligt. Der Grund: zu niedrige Zinsmarge.

Draghi vertritt dagegen die Auffassung die Geldhäuser sollten lieber umstrukturieren, fusionieren, Kosten abbauen oder sich oder technologisch aufrüsten.

„Das europäische Bankensystem ist heillos überfüllt.“

Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses Dr. Bruno Hollnagel: „In einem Punkt hat Herr Draghi in der Tat Recht. Das europäische Banksystem ist wirklich überfüllt mit insbesondere unrentablen französischen und italienischen Banken. Gerade Herr Draghi hat in seiner Amtszeit als Chef der italienischen Bankenaufsicht [s. Professor Markus Kerber: „Die Draghi-Krise“] dafür gesorgt, dass unprofitable italienische Banken überleben konnten und dafür im Gegenzug den italienischen Staat bei seiner überzogenen Verschuldung behilflich waren. Als Chef der EZB hat er seine „Hilfsbereitschaft“ später großzügig weitergeführt. Er lenkt mit seinen Empfehlungen Banken umzustrukturieren oder zu fusionieren gänzlich von den wirklichen Problemen ab. Zur Erhaltung der fehlgeschlagenen EURO-Währung „koste es was es wolle“ wurden normale Marktbedingungen (z.B. Zinsrisiken als Marktregulationen) durch die Geldlockerungspolitik, Nullzinspolitik und EURO-Rettungspolitik durch die EZB und die EU-Kommission außer Kraft gesetzt. Sie sind die wirklichen Gründe der Fehlentwicklungen. Die von Draghi angesprochenen Probleme existieren sicher auch, aber sie sind die Folgen seiner verfehlten Politik.“