Konjunktur schwächelt – Scholz-Haushalt kollabiert

Am 9. Mai 2019 gab das Bundesfinanzministerium auf seiner Internetseite die Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung in Kiel bekannt.

Laut der auf der Seite des BMF beigefügten Tabelle (Link) fehlen allein beim Bund in den Jahren zwischen 2019 und 2023 insgesamt 70,9 Milliarden Euro. Haushaltspolitiker von CDU, FDP und sogar den Grünen fordern Olaf Scholz auf, verzichtbare Ausgaben im Haushalt zu kürzen. Der Chefhaushälter der Union Eckhardt Rehberg warnt zudem davor, Rücklagen aufzuzehren oder gar die schwarze Null bei kleinen konjunkturellen Schwankungen in Frage zu stellen.

Dazu ist zu sagen: Die guten Zeiten sind ungenutzt verstrichen. Die keynesianische Schule sagt, man müsse in konjunkturell schwachen Zeiten mit Krediten die Wirtschaft ankurbeln, und die Schulden in guten Zeiten zurückführen. Auf dieses Prinzip berufen sich Politiker gerne in konjunkturell schlechten Zeiten, um Schulden zu machen, vergessen in besseren Zeiten aber, den zweiten Teil des Prinzips. So auch in Deutschland. Am Ende droht dann ein böses Erwachen: wenn nämlich konjunkturelle Stützungsmaßnahmen konjunkturell nötig wären, ist der Kreditrahmen bereits weitgehend ausgeschöpft. Es sind dann Budgetstreichungen erforderlich, die einen Konjunkturabschwung noch beschleunigen.

Noch ist es nicht so schlimm, aber es droht, wie seinerzeit im „real existierenden Sozialismus“, ein existenziell bedrohlicher Substanzverlust im Falle einer wirklichen Krise, die jetzt leider nicht ausgeschlossen werden kann.

Die AfD möchte eine verantwortungsvolle, die Zukunft sichernde Politik, die wieder zu einem vitalen und wachsenden Gemeinwesen führt. Solidität und Krisenvorsorge ist die Voraussetzung dafür, dass das erreicht werden kann. In der Vergangenheit geschah eher das Gegenteil. Hoffen wir, dass die gegenwärtige Entwicklung nicht der Anfang eines bösen Endes ist.