Steuererhöhungen, um Corona-Chaos-Politik zu finanzieren, verbieten sich!

Jetzt sickert es überall durch: Die Altparteien wollen wegen der immensen Corona-Belastungen Steuererhöhungen durchsetzen. Dabei ist es im wesentlichen die Politik, die ein chaotisches Corona-Management hingelegt hat, und uns dadurch in eine immer höhere Schuldenfalle geritten hat. Zum Zeitpunkt des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020 war der R-Wert bereits wieder unter 1,0 gefallen. Nach den eigenen Kriterien der Bundesregierung wäre der erste Lockdown daher gar nicht mehr erforderlich gewesen. Die kumulierten Risiken und Kosten betrugen 1.446 Mrd. Euro (1,5 Billionen). Dies sind ca. vier komplette Bundeshaushalte (2019).

Die Sommerpause 2020 wurde dann nicht einmal für eine allgemein sichtbare Analyse der Ansteckungsmechanismen und einer darauf aufbauenden sinnvollen neuen Strategie genutzt. Anstatt zumindest die Impfmittel selbst zu beschaffen, hat man sich dabei auf Europa verlassen – ein Reinfall wie wir heute wissen. Schließlich mit dem Auftreten der angeblichen dritten Welle: ein kopfloses Hin und Her.

Und für diese Corona-Chaos-Politik sollen nun die Bürger unter neuen Steuererhöhungen leiden. Dem setzen wir, die AfD, ein entschiedenes Nein entgegen! Wir fordern stattdessen den Stopp des kostspieligen „Energiewandels“, der bis 2050 insgesamt 3.000 Mrd. € (!) kosten soll, um damit die erforderlichen Mittel zur Schuldenrückführung einzusparen. Gleichfalls fordern wir bei der Migrationspolitik Einsparungen durch die unverzügliche Rückführung nicht Bleibeberechtigter. Deutschland hat überdies in Sachen Energiewende bereits genügend Vorleistung erbracht. Nun sollen erst einmal die USA, China und Indien nachziehen, bis wir selbst weitere kostspielige Energieumsteuerungen in unserem Land vornehmen.

Anstelle von Steuererhöhungen – wir zahlen wahrlich schon mehr als genug Steuern und Abgaben – wollen wir zur Konjunkturankurbelung die Umsatzsteuer senken. Das steigert die Kaufkraft von Löhnen, Gehältern, Sozialleistungen, Renten und Ersparnissen.

Die AfD hat klare Konzepte, während die anderen Parteien den Bürgern nur noch weiter in die Taschen greifen wollen.