Nur AfD bereit zur Klage gegen Infektionsschutzgesetz

Zu Beginn der Debatte am 06. Mai 2021 warb die Fraktion der AfD bei den anderen Fraktionen um Unterstützung im Kampf gegen das „offensichtlich verfassungswidrige Infektionsschutzgesetz“. Dies auch unter dem Gesichtspunkt, dass im Jahresdurchschnitt 2020 (nur) vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt waren und kein Nutzen durch Lockdowns bisher belegt ist, dafür aber immense Risiken (Publiziert im WHO-Bulletin).

Es wurde darauf verwiesen, dass neben der AfD auch die FDP und die Linksfraktion, sowie Teile der Unionsfraktion damals gegen das Gesetz gestimmt haben. Das vorliegende Abstimmungsergebnis vom 6. Mai zeigt nun aber deutlich, dass es seitens der anderen Oppositionsparteien keine Unterstützung und kein Interesse für eine abstrakte Normenkontrollklage beim Bundesverfassungsgericht (als wirksames scharfes Schwert) gegen dieses Gesetz gibt.

Wiederholt positioniert sich einzig und allein die AfD als wahre Vertreterin des Volkes, als Kämpferin für Freiheit und Selbstbestimmung. Vorliegend das Abstimmungsergebnis, welches zu finden ist unter:

https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=731

Den entsprechenden Antrag finden Sie unter:

https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/293/1929309.pdf

Interessante Informationen im Zusammenhang mit Lockdowns und Corona-Impfungen:

  1. Bundesministerium für Gesundheit 30. 4. 21: „Gute Patientenversorgung (war) auch in der Corona-Pandemie stets gewährleistet.“ Und: „Im Jahresdurchschnitt (2020) waren (nur) vier Prozent aller Intensivbetten mit Corona-Patientinnen und -Patienten belegt.“1
  2. Alleine im 1. Lockdown beliefen sich Kosten und Risiken auf ca. 1,5 Bio. €2. Das sind ca. 4 Bundeshaushalte des Jahres 2919 oder 17.700 € je Kopf. Dabei ist zu bedenken, dass:
  3. Gemäß einer Publiziert im WHO-Bulletin von Johan Iloannidis: Die Lockdowns beinhalten kaum positive Effekte aber hohe Risiken.3
  4. Es wird ein rasanter Anstieg von Impfnebenwirkungen beobachtet4.

1 Beirat diskutiert und verabschiedet Analyse von Prof. Augurzky und Prof. Busse zum Leistungsgeschehen der Krankenhäuser und zur Ausgleichspauschale in der Corona-Krise – Bundesgesundheitsministerium

2 https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/finanzministerium-corona-kostet-fast-1-5-billionen-euro-17007794.html, https://www.nau.ch/news/europa/corona-krise-regierung-beziffert-finanzrahmen-auf-15-bio-euro-65803222,

https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Oeffentliche-Finanzen/Schulden-Finanzvermoegen/_inhalt.html

3 Stanford-Studie: Kein Nutzen durch Lockdowns, aber Risiken – reitschuster.de

4 https://reitschuster.de/post/rasanter-anstieg-der-impf-nebenwirkungen-in-ganz-europa/