SPIEGEL-fechterei: SPIEGEL schürt Panik vor möglicher Rezession in Deutschland bei „hartem Brexit“

Am 1. April berichtet der SPIEGEL über ein Interview, das der IFO-Chef Fuest dem Deutschlandfunk am selben Tage gab. Der Reporter versuchte Fuest durch seine Fragestellungen Kommentare über mögliche schlimme Folgen eines „harten Brexit“ zu entlocken. Ein Brexit könnte zwar in der Wirtschaft einen Umschwung von einem schwachen Wachstum zu einer leichten Schrumpfung auslösen, so Fuest. Er warnte jedoch vor Panikmache. Der Arbeitsmarkt in Deutschland ist nach wie vor robust, und wenn würde der Schaden hauptsächlich bei Großbritannien liegen. Dazu der AfD-Bundestagsabgeordnete Dr. Bruno Hollnagel: „In …

Ende der Normalisierung – die Geldillusion

Die Federal Reserve (FED) hat den Prozess des kontinuierlichen Zinsanstiegs gestoppt. Auf halbem Weg zur Zinsnormalisierung steigt die FED auf die Bremse. Das ist kein gutes Zeichen; denn offenbar kann das Finanzsystem normale Zinsen nicht tragen. Die Kombination Schuldenhöhe und normale Zinsen sind offenbar nicht kompatibel. Das Schuldgeldsystem stößt auf Grenzen. Es sieht so aus, als könne das System nur noch durch dauerhafte Eingriffe (neues Schuld-Geld zu tiefen Zinsen) funktionsfähig gehalten werden.

Bundestagsrede zum Stromsteuergesetz

Dr. Bruno Hollnagel (AfD): Verehrte Präsidentin! Sehr verehrte Damen und Herren! Vor 20 Jahren hat die rot-grüne Regierung das Stromsteuergesetz erlassen. Die Absicht war es, den Strom teurer und die Arbeit billiger zu machen. Zum 20-jährigen Jubiläum darf ich Ihnen herzlich gratulieren: Sie haben vollen Erfolg gehabt. Die Arbeit ist so billig geworden, dass viele nicht davon leben können, und Strom ist so teuer geworden, dass 344 000 Haushalte ihn nicht mehr bezahlen können. Ihnen wurde der Strom abgeschaltet.

Grundsteuerabschaffung

Das Bundesverfassungsgericht erkannte die aktuelle Regelung zur Grundsteuer als verfassungswidrig. Damit wurde der Regierungskoalition der Auftrag gegeben, den Sachverhalt neu zu regeln. Eine neue Regelung würde einen enormen Aufwand für die Neubewertung von ca. 36 Mio. Grundstücken (nach diversen Kriterien) erforderlich machen. Auch entsprechende Grundsteuerklärungen wären alle 7 Jahre neu zu verschicken, zu bearbeiten und zu kontrollieren. Das bedeutet einen enormen bürokratischen Aufwand und entsprechende Kosten. Die AfD plädiert für die Abschaffung der Grundsteuer; denn es ist festzustellen, dass es für die Grundsteuer keinen Bemessungsgrund gibt: …

Fusion Deutsche Bank / Commerzbank – Aus zwei Geschwächten wird kein Leistungsteam

Am 10. März berichtet die WELT, dass der Finanzminister Olaf Scholz und sein Staatssekretär, der ehemalige Goldmann-Sachs Deutschlandchef Kukies, die Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bank und der Commerzbank dazu gedrängt haben, eine Fusion der beiden Banken zu prüfen. Man würde eine kurzfristige Reaktion begrüßen, am besten vor der Europawahl am 27. Mai diesen Jahres [Welt am Sonntag vom 10. März 2019]. Commerzbank und Deutsche Bank hatten am Sonntag bekannt gegeben, über einen möglichen Zusammenschluss verhandeln zu wollen. Die Deutsche Bank und die Commerzbank haben am 17. März …

Bericht aus Berlin vom 15.03.2018

Das Taschengeld für Migranten soll erhöht werden – auch für abgelehnte und ausreisepflichtige.  Der gesunde Menschenverstand ist den Verantwortlichen offenbar abhanden gekommen. Der Anreiz, zu kommen und zu bleiben, wird dadurch noch erhöht. Das ist das Gegenteil von dem, was die Dänen [ https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/paradigmenwechsel-bei-abschiebungen-daenemark-zeigt-deutschland-wie-es-geht/ ]machen. Dort wurde per Gesetz ein Paradigmenwechsel in der Ausländerpolitik vorgenommen Abschiebung hat von nun an Vorrang vor Integration. Es wurde diskutiert, ob nicht die letzte Grundgesetzänderung rechtswidrig war. Der Grund: Der Vermittlungsausschuss hat die Grundgesetzänderung eingebracht, ist aber dazu gar nicht …