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Offenbar denkt nun auch die EZB über Kryptowährungen nach[1]. Was bewegt sie dazu?

Unter Währung sind die in einer Wirtschaftsregion gültigen Münzen und Banknoten, und das damit staatlich geregelte Geldwesen eines Landes, zu verstehen. Geld – Bestandteil einer Währung – sind die in einem Wirtschaftsraum gültigen Zahlungsmittel.

Zunächst soll hier kurz auf die Funktion des Geldes, der dazu nötigen Eigenschaften und die Geldarten eingegangen werden, bevor die Frage beantwortet werden kann.

Damit Geld Geld ist, muss es bestimmte Funktionen erfüllen:

Das Aushängeschild der Regierungspolitik, die Anbiederung mit den Grünen, ist chaotisch und deswegen zum Scheitern verurteilt. Das Problem: Zahlen tun die Investoren, Verbraucher und Steuerzahler.

Diese Aussagen werden im Folgenden begründet:

Die Energiewende wurde mit der vorgeblichen Notwendigkeit einer CO₂-Einsparung zur „Rettung des Weltklimas“[1] begründet. Dies soll im Wesentlichen durch Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerke erfolgen, sowie durch radikale Einschränkung des Diesel- und Benzinverbrauches im Verkehr und bei der Beheizung. Zudem soll die E-Mobilität gefördert, verstärkt Wärmedämmung betrieben, und sogenannte nachhaltige Technologien finanziell gefördert werden.

Gleich zu Beginn des deutschen Ratvorsitzes der Europäischen Union (EU) wurde das Thema „Wiederaufbaufonds“ behandelt. Dieser soll aus zwei Teilen bestehen: 500 Milliarden €, die ohne Gegenleistungen ausgeschüttet (verschenkt) werden, und weitere 250 Milliarden, die als Kredite vergeben werden. Die Gelder sollen aus dem EU-Haushalt bezahlt werden, wozu dieser Kredite aufnimmt. An den EU-Haushalt soll Deutschland zukünftig 44 Milliarden bezahlen – ein Plus von 13 Milliarden oder 42 % .

Die EZB gibt sich gerne als unabhängig aus, und behauptet unter der französischen Politikerin Christine Lagarde, nur Geld- aber keine Wirtschaftspolitik zu betreiben. Ist das so?

Die deutsche Direktorin der Europäischen Zentralbank, Isabel Schnabel (laut Welt vom 27.6.2020): „Das PEPP [das Neue Anleihekaufprogramm der EZB] ist die Antwort der EZB auf die schwerste Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit.“ Sie gibt damit zu, dass die EZB in Wirklichkeit Wirtschaftspolitik betreiben will. Und genau das darf die EZB nicht: wirtschaftspolitische Kompetenzen haben in der EU einzig die einzelnen Staaten in eigener Verantwortung.