Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, waren die einzigen, die gestern eine zeitliche Befristung der Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gefordert haben. Die AfD will eine schnelle und regelmäßige Überprüfung der Lage, um die Maßnahmen ggf. entweder zu verlängern, oder sie zu stoppen.
Kategorie: Bundestag
Fakten zu Corona von Prof. Gehrke
In Zeiten wie diesen ist Aufklärung das höchste Gebot. Aus diesem Grund möchte Dr. Hollnagel folgenden Text mit Genehmigung des Verfassers an dieser Stelle veröffentlichen. Autor ist sein schleswig-holsteinischer Kollege, der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. med. Axel Gehrke.
1.
Seit der 40. Kalenderwoche 2019 wurden vom Robert-Koch-Institut 854 verschiedene Formen von Influenzaviren identifiziert. Das allein zeigt die starke Mutationsneigung der Influenzaviren, die der bisher bekannten Coronaviren ist etwas geringer. Aber bereits das Coronavirus aus China existiert in zwei Mutationen S und L, wobei die L-Mutation diejenige ist, die zur Zeit in Europa grassiert. D. h., dass eine Impfung, ähnlich wie bei Influenza, nur bei bereits vorhandenen Viren Sinn macht. Aber die Viren sind schneller, und in der jeweils neuen Situation gibt es genug Mutanten, die durch eine vorherige Impfung nicht vor erneuten grippalen Infekten schützt. Wenn es anders wäre, gebe es nicht jedes Jahr die hohe Erkrankung-und damit auch Todesraten.
Daraus ergibt sich, dass jedes Jahr wie bisher in den vergangenen Jahren eine erneute Grippe- und damit auch Coronawelle zu erwarten ist, und von daher eine Vorsorge zukünftig viel intensiver als bisher gehandhabt werden müsste. Dazu wird die AfD konkrete Vorschläge nach Abflauen der 1. Welle vorlegen. Zurzeit ist das sinnlos, es herrscht blanke (bewusste?) Panik, und der Bevölkerung wird das Coronavirus, das nachweislich milder verläuft als Influenzaviren, als Killervirus verkauft.
Weiterlesen„Fakten zu Corona von Prof. Gehrke“Bundestagsrede von Dr. Hollnagel am 05.03.2020
Dr. Bruno Hollnagel (AfD):
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Gäste! Das EEG wirkt wie eine Vergütungsgarantie für eine bestimmte Art von Stromerzeugung. Das heißt praktisch: Bestimmte Energiequellen werden zulasten der Verbraucher subventioniert. Das ist reine Planwirtschaft;
(Timon Gremmels (SPD): Umlage!)
denn nicht der Markt bestimmt den Preis, sondern der Staat.
(Beifall bei der AfD – Timon Gremmels (SPD): Nein, falsch!)
Wir lehnen eine Planwirtschaft kategorisch ab. Sie führt zu Kapitalfehllenkung und schwächt die Wirtschaft.
Weiterlesen„Bundestagsrede von Dr. Hollnagel am 05.03.2020“Verhöhnung der Sparer: Schluss mit den Plänen, eine Vermögensbildung durch Aktien zu bestrafen!
Zur andauernden Debatte um die Finanztransaktionssteuer erklärt Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses:
„Dass der Finanzminister den Gesetzesentwurf zur Finanztransaktionssteuer überhaupt eingebracht hat, spricht Bände. Immerhin hat der eigene wissenschaftliche Beirat des Ministeriums eine Stellungnahme verfasst, der Gesetzesentwurf sei wirtschaftlich unsinnig. Es scheint fast so, als würde der Minister auf Biegen und Brechen an der Steuer festhalten wollen. Die Warnungen seiner eigenen Berater kümmern ihn nicht, ebensowenig die Argumente der Kritiker.
Weiterlesen„Verhöhnung der Sparer: Schluss mit den Plänen, eine Vermögensbildung durch Aktien zu bestrafen!“Die Regierung versündigt sich mit dem Klimapaket am Bürger – ungleiche Lastenverteilung in Sicht!
Der Bundestag hat am Donnerstag mit einer großen Mehrheit das geänderte Klimapaket beschlossen. Bestandteil ist eine sukzessive Steigerung der Abgaben für CO2-Emissionen auf bis zu 55€ pro Tonne im Jahr 2025. Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss, erklärt hierzu: „Bei näherer Betrachtung kann die höhere Besteuerung gar nicht dazu führen, CO2 einzusparen. Denn bei vielen CO2-intensiven Waren fehlt es an emissionsarmen Alternativen. Praktisch wird es daher dazu führen, dass die von der Regierung gewünschte Marktlenkung nicht eintreten wird und die Bürger wieder einmal die höheren Kosten zu tragen haben werden.“
Weiterlesen„Die Regierung versündigt sich mit dem Klimapaket am Bürger – ungleiche Lastenverteilung in Sicht!“Auf der Weihnachtsfeier im Deutschen Bundestag
Krisensicherung statt schwarzer Null!
Im Bundestag wird derzeit erneut über den Haushalt debattiert. Dr. Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses, führt hierzu aus: „Es ist wichtig und richtig, regelmäßig die Staatsausgaben zu diskutieren und demokratisch darüber zu entscheiden. Genauso wichtig ist es, dazu mögliche zukünftige Entwicklungen einzubeziehen. Seit der Einführung des Euro schlittern wir von einer Krise in die nächste, und es gibt überdeutliche Anzeichen, dass es bald wieder soweit sein könnte.
Weiterlesen„Krisensicherung statt schwarzer Null!“Hollnagel: Bundesdeutsche Bankeinlagen schützen!
Bundesfinanzminister Scholz erklärte in einer Pressemitteilung seine Absicht, die Vollendung der Bankenunion durch die Einrichtung einer Einlagensicherung zu forcieren. Auch wurde ein Gastbeitrag zu jenem Thema in der Financial Times veröffentlicht.
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss, erwidert darauf:
„Ich bin überrascht, dass Minister Scholz von seiner ursprünglichen Einstellung zur Einlagensicherung (EDIS), der dritten Säule der Bankenunion, abrückt. Lange hat er die finanzpolitischen Positionen der AfD geteilt – keine Mithaftung für Banken anderer Staaten – und ist dafür hart angegangen worden. Als es im letzten Jahr um die Vollendung der Bankenunion ging, hat er regelrecht auf die Bremse getreten und sie zum Stillstand gebracht. Unverständlich, dass er nun plötzlich das Gaspedal durchdrückt.
Weiterlesen„Hollnagel: Bundesdeutsche Bankeinlagen schützen!“Bestätigung der AfD-Finanzpolitik durch die BaFin
Der Exekutivdirektor der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) Frank Grund appelliert an die deutschen Versicherer, ihren Unmut angesichts der dauerhaften Niedrigzinsen zu artikulieren. Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses, erklärt hierzu:
„Wir fühlen uns durch die BaFin bestätigt. Seit Jahr und Tag schon erklären wir, dass die Negativzins-Politik der EZB die seriöse, kapitalgedeckte Altersvorsorge von Versicherungen, Pensionsfonds und Privatanlegern zerstört. Statt sich um die Stabilität der Währung zu kümmern, torpediert die EZB durch ihr Zinsdiktat die marktwirtschaftlichen Regeln und betreibt Staatsfinanzierung – auf Kosten der Sparer. Auch der Mittelstand ist über Gebühr betroffen.
Weiterlesen„Bestätigung der AfD-Finanzpolitik durch die BaFin“