Politik instrumentalisiert Corona: eklatantes Versagen der Verantwortlichen

In einem aktuellen Beitrag der Tageszeitung TAZ (10.8.2020: „Astronomische Fehlrechnungen“) wird klargestellt, dass „die Infection Fatility Rate (IFR) – der Anteil der Todesfälle an allen Corona-Infektionen – in einem Bereich von 0,1 bis 0,3 Prozent liegt, also dem einer normalen Grippe.“

Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses des deutschen Bundestages, dazu:

„Die Alternative für Deutschland hat sehr frühzeitig auf die einseitige – und wie nun belegt ist – falsche Darstellung der Corona-Infektions-Folgen aufmerksam gemacht und wurde oft genug dafür gescholten. Aber die Wahrheit kommt nun doch ans Tageslicht: Der Lockdown war nicht notwendig. Die damit ausgelösten schwerwiegenden Milliardenschweren wirtschaftlichen Schäden waren vermeidbar gewesen. Die Vernichtung vieler Wirtschaftsexistenzen, Vermögensverluste, neue Staatsschulden und Bürgschaften/Haftungen, hat alleine und ausschließlich die Regierung zu verantworten. Es wird Zeit, die breite Öffentlichkeit über das Versagen der Regierung und die Folgen aufzuklären: Allein für den Lockdown und die erwarteten finanziellen Risiken für die Bundesregierung belaufen sich zusammen auf 1.205,63 Mrd. Euro, oder mehr als drei Bundeshaushalte.“

Aufsummierung der finanziellen Risiken im Einzelnen:

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Die Folgen des Lockdowns und ungeeignete Lösungsansätze gefährden die Zukunft unseres Landes

Wie der Focus berichtet, erwartet Accenture[1] für europäische Banken bis zu 415 Mrd. € Verluste durch Corona-Krisen bedingte Kreditausfälle.[2]. Hinzu kommt, dass die Verluste in Deutschland bisher nicht realisiert wurden, da die Pflicht der Insolvenzanmeldung bis Ende September 2020 ausgesetzt wurde. Die Bundesregierung erwägt eine Verlängerung.[3]

Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied des Finanzausschusses des deutschen Bundestages, dazu:

„Seit Jahren haben wir von der AfD vor den verheerenden Folgen der Banken-, Staatsschulden- und Eurokrise gewarnt, die durch diverse „Rettungsmaßnahmen“ nur verschleppt aber nicht gelöst wurden.“

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Absehbare Folgen der Lockdown-Krise

Schon jetzt sind bestimmte Folgen der Lockdown-Krise sicher zu prognostizieren:

  • Der staatlich verhängte Lockdown schlägt auf die Wirtschaft voll durch und führt dort zu Konkursen, nachhaltigen Arbeitsplatz- und Vermögensverlusten.
  • Um politische Unruhen zu vermeiden werden bestimmte Sozialleistungen (z. B Kurzarbeit) verlängert oder sogar ausgebaut und diverse Stützungsprogramme umgesetzt.
  • Staaten werden durch die konjunkturelle Schwäche weniger Geld einnehmen und in Folge der Folgen-Bekämpfung und erhöhter Kurzarbeit- und Arbeitslosenzahlen mehr ausgeben. Um die finanziellen Auswirkungen zu kaschieren, werden Gelder aus Schattenhaushalten[1] entnommen, für die der Staat haftet. Oder Dritte (z. B. die EU) übernehmen die Kosten, sichern sich aber über Staatsbürgschaften ab. Die Folge: höherer Staatsverschuldung und Staatshaftung. Für Deutschland macht das insgesamt über 10 Bio. € aus – ca. 30 Bundeshaushalte.
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Aus dem politischen Tagesgeschehen

Im Jahr 2019 gab es 233.073 Straftaten von Personen mit Migrationshintergrund, Asylbewerbern und Personen im Status eines abgelehnten Asylantrages. Das geht aus einer Anfrage der AfD hervor (Drucksache 19/20494). Unter den Straftaten waren u. a. 86 Morde, 233 Totschläge, 1.040 Vergewaltigungen, 3.254 Raub- und räuberische Erpressungen und 14.443 gefährliche- und schwere Körperverletzungen.

25. Juli: Die Krawallnächte in Stuttgart und Frankfurt – als ‚Party- und Eventszene‘ heruntergespielt – dokumentieren offensichtlich rechtsfreie Räume in deutschen Großstädten.

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Corona als willkommener Anlass, um an Geld zu kommen

Gemeinhin werden Probleme gelöst, indem die Ursachen ergründet werden. Sodann gilt es, die Schäden aufzunehmen und einen Stufenplan (mit Alternativen) zur effektiven Beseitigung der Schäden zu entwickeln. Die Wahl sollte dann auf die wirtschaftlich sinnvollste Lösung fallen.

In Europa geht das anders. Dort steht die Schuld des wirtschaftlichen Absturzes bereits ohne Analyse fest: das war das Virus, das über die Menschheit hereinbrach. Aus der Sicht der Altparteien war also die Politik völlig schuldlos am wirtschaftlichen Kollaps. Die Politik tut so, als hätte sie richtig entschieden und erfolgreich gehandelt.

Falsch, sagen wir! Die Politik hatte den Lockdown (am 23.3.2020) verhängt, obwohl zu diesem Zeitpunkt die Reproduktionsrate (die Zahl R) bereits unter 1 gefallen war. Der Lockdown war also zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr nötig gewesen. Erst der politisch verordnete Lockdown zwang die Wirtschaft in die Knie. Die Regierung hat demzufolge den größten Teil der Schäden verursacht, sie ist der Schuldige!

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Raus aus der Krise

Gestern in Berlin mit AfD MdB Jürgen Braun

Sommer-Pause – aber ohne die Pause. Denn es gilt jetzt, ein Konzept „Raus aus der Krise“ zu entwickeln. Nicht das Coronavirus, sondern der Lockdown, hat der Wirtschaft schweren Schaden zugefügt. Die AfD-Fraktion im Bundestag hatte Anfang Juli das Fraktionsmitglied Dr. Bruno Hollnagel offiziell beauftragt, für die Fraktion ein Konzept und eine Broschüre zu erarbeiten mit dem Thema „Raus aus der Lockdown-Krise“.

Von der AfD werden derzeit mehrere Klagen angestrengt

Organklage wegen der Versagung eines Stellvertreters des Bundestagspräsidenten

Nachdem in 15 Wahlgängen nicht einer unserer Kandidaten zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten gewählt wurde, ist es offensichtlich, dass der Bundestag entgegen der Geschäftsordnung, dem Beschluss vom 24.10.2017 (Drs. 19/3) und jahrzehntelangen Gepflogenheiten, keinen AfD-Politiker als Stellvertreter des Bundestagspräsidenten akzeptieren will. Dagegen hat die AfD-Bundestagsfraktion jetzt eine Organklage angestrengt.

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Bericht vom Corona-Symposium der AfD in Berlin

Prof. Dr. Maria Gismondo, Leiterin der Abteilung Mikrobiologie, Virologie und Diagnose des Luigi-Sacco-Krankenhauses in Mailand stellte heraus, dass wir uns an Fakten orientieren sollten. Dazu gehört die Feststellung, dass Corona zu weniger Toten führte, als eine normale Grippe. Prof. Gismondo kritisierte, dass Medien und Politik Panik geschürt hätten. Wir hätten alle möglichen Informationen bekommen, jedoch nicht die Wahrheit. Es würden in den öffentlichen Medien nur Virologen gehört, die mit der Regierung liiert seien.

Professor Dr. Karl Albrecht Schachtschneider meinte, dass das Infektionsschutzgesetz diktatorische Züge hätte.

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Beauftragt als Lockdown-Konzepter

Die AfD-Fraktion im Bundestag hat das Fraktionsmitglied Dr. Bruno Hollnagel am 30. Juni offiziell beauftragt, für die Fraktion ein Konzept und eine Broschüre zu erarbeiten mit dem Thema „Raus aus der Lockdown-Krise“.

Katastrophale „Erfolgs“-bilanz des Lockdowns

Nicht das Corona-Virus zwingt die Wirtschaft in die Knie (- 6,8 % BIP), sondern der politisch verfügte Lockdown. Er wurde am 22.3.2020 angeordnet. Dabei hatten die vorausgegangenen (richtigen) Maßnahmen bereits ihre Wirkung eindrucksvoll bewiesen: die Reproduktionszahl (R) war bereits unter 1 gesunken. Der Lockdown war also überflüssig. Die verheerenden wirtschaftlichen Folgen sind der verfehlten Regierungspolitik zuzuschreiben.

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