Der Machtkampf, der die Welt verändern wird

Alle reden vom Corona-Virus und dessen wirtschaftlichen Auswirkungen. Dabei spielt sich zur Zeit auf ganz anderem Gebiet dramatisches ab: Die Weltmacht USA gerät ins Schlingern. Der Angriff gilt ihrer Achillesferse, dem Dollar! Nur durch ihn konnten die USA jahrelang über ihre Verhältnisse leben: Importe bezahlten sie mit neu gedruckten Dollars. Da der Dollar auf der ganzen Welt als Zahlungsmittel z. B. für Öl gebraucht wurde, floss er nicht im vollen Umfang in die USA zurück, und belastete dadurch auch nicht übermäßig den Wechselkurs. Ergebnis: Ein Teil des amerikanischen Wohlstandes kam aus der Notenpresse. Das könnte sich ändern, wenn große Mitspieler auf dem Weltmarkt den US-Dollar nicht mehr akzeptieren. Und genau das steht bevor.

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Wende in der Wirtschaftspolitik durch EZB und EU

Mit einer gewissen Genugtuung habe ich gelesen, dass nun nach den Ermahnungen des Bundesverfassungsgerichts der ehemalige Chef-Volkswirt der EZB, Jürgen Stark, die von der EZB im großen Stil vorgenommenen Anleihekäufe für „weder notwendig, noch angemessen“ hält. Ökonomisch handele es sich dabei um Staatsfinanzierung, die verboten ist. Die EZB sei „auf die schiefe Bahn“ geraten. Sie betriebe eine „schleichende Veränderung des Wirtschaftssystems“.[1] Tatsächlich sind die EU-Bestrebungen zu mehr Gemeinschaftshaftung und Umverteilung unübersehbar. Die soziale Marktwirtschaft mit Eigenverantwortung und Wohlstand für Alle, versinkt zunehmend im schwammigen Boden des Sozialismus. Wie soll Margaret Thatcher einst gesagt haben: „Das Problem am EU-Sozialismus ist, dass ihm irgendwann das Geld der Deutschen ausgeht“.

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Schluss mit den Negativ- und Niedrigzinsen!

Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung ist in der Bilanz der Sparkassen-Pensionskasse in Köln ein Loch von 280 Mio. Euro zu stopfen. Betroffen sind 350.000 Betriebsrenten.[1]

Leider ist das nur die sprichwörtliche Spitze des Eisberges. Die Niedrig- und Negativzinsen – von der EZB dem Finanzmarkt durch Anleihekäufe und Leitzinsen aufgezwungen – betreffen ALLE, die Gelder auf Bankkonten deponiert haben und dafür keine Zinsen erhalten oder gar Negativzinsen bezahlen müssen. Betroffen sind also nicht nur Sparer und Versicherte, sondern auch Kommunen, Gesellschaften, Fonds, usw. Damit ist praktisch jeder betroffen.

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Aus dem politischen Tagesgeschehen

Im Jahr 2019 gab es 233.073 Straftaten von Personen mit Migrationshintergrund, Asylbewerbern und Personen im Status eines abgelehnten Asylantrages. Das geht aus einer Anfrage der AfD hervor (Drucksache 19/20494). Unter den Straftaten waren u. a. 86 Morde, 233 Totschläge, 1.040 Vergewaltigungen, 3.254 Raub- und räuberische Erpressungen und 14.443 gefährliche- und schwere Körperverletzungen.

25. Juli: Die Krawallnächte in Stuttgart und Frankfurt – als ‚Party- und Eventszene‘ heruntergespielt – dokumentieren offensichtlich rechtsfreie Räume in deutschen Großstädten.

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Corona als willkommener Anlass, um an Geld zu kommen

Gemeinhin werden Probleme gelöst, indem die Ursachen ergründet werden. Sodann gilt es, die Schäden aufzunehmen und einen Stufenplan (mit Alternativen) zur effektiven Beseitigung der Schäden zu entwickeln. Die Wahl sollte dann auf die wirtschaftlich sinnvollste Lösung fallen.

In Europa geht das anders. Dort steht die Schuld des wirtschaftlichen Absturzes bereits ohne Analyse fest: das war das Virus, das über die Menschheit hereinbrach. Aus der Sicht der Altparteien war also die Politik völlig schuldlos am wirtschaftlichen Kollaps. Die Politik tut so, als hätte sie richtig entschieden und erfolgreich gehandelt.

Falsch, sagen wir! Die Politik hatte den Lockdown (am 23.3.2020) verhängt, obwohl zu diesem Zeitpunkt die Reproduktionsrate (die Zahl R) bereits unter 1 gefallen war. Der Lockdown war also zu diesem Zeitpunkt gar nicht mehr nötig gewesen. Erst der politisch verordnete Lockdown zwang die Wirtschaft in die Knie. Die Regierung hat demzufolge den größten Teil der Schäden verursacht, sie ist der Schuldige!

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Die EZB-Negativzins-Politik wird scheitern

Wer sich mit einer Expedition auf neues Terrain begibt, sollte auf Überraschungen vorbereitet sein. Das gilt auch für die aus der Mathematik bekannte Form der Extrapolation.

Schon das klassische Preisbildungsgesetz lässt erwarten, dass es einen optimalen – das bedeutet hier Umsatz maximierenden – Preis für ausgeliehenes Geld gibt. Schon dies legt nahe, dass zu tiefe Zinsen für die Volkswirtschaft (im Sinne der Umsatzsteigerung, und damit Teilhabe an der Wirtschaft) ungünstig sind.

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EZB-Kryptowährung

Offenbar denkt nun auch die EZB über Kryptowährungen nach[1]. Was bewegt sie dazu?

Unter Währung sind die in einer Wirtschaftsregion gültigen Münzen und Banknoten, und das damit staatlich geregelte Geldwesen eines Landes, zu verstehen. Geld – Bestandteil einer Währung – sind die in einem Wirtschaftsraum gültigen Zahlungsmittel.

Zunächst soll hier kurz auf die Funktion des Geldes, der dazu nötigen Eigenschaften und die Geldarten eingegangen werden, bevor die Frage beantwortet werden kann.

Damit Geld Geld ist, muss es bestimmte Funktionen erfüllen:

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Chaos in der Umweltpolitik

Das Aushängeschild der Regierungspolitik, die Anbiederung mit den Grünen, ist chaotisch und deswegen zum Scheitern verurteilt. Das Problem: Zahlen tun die Investoren, Verbraucher und Steuerzahler.

Diese Aussagen werden im Folgenden begründet:

Die Energiewende wurde mit der vorgeblichen Notwendigkeit einer CO2-Einsparung zur „Rettung des Weltklimas“[1] begründet. Dies soll im Wesentlichen durch Wind-, Sonnen- und Wasserkraftwerke erfolgen, sowie durch radikale Einschränkung des Diesel- und Benzinverbrauches im Verkehr und bei der Beheizung. Zudem soll die E-Mobilität gefördert, verstärkt Wärmedämmung betrieben, und sogenannte nachhaltige Technologien finanziell gefördert werden.

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Zum Ratsvorsitz Deutschlands in der EU – ein Fehlstart

Gleich zu Beginn des deutschen Ratvorsitzes der Europäischen Union (EU) wurde das Thema „Wiederaufbaufonds“ behandelt. Dieser soll aus zwei Teilen bestehen: 500 Milliarden €, die ohne Gegenleistungen ausgeschüttet (verschenkt) werden, und weitere 250 Milliarden, die als Kredite vergeben werden. Die Gelder sollen aus dem EU-Haushalt bezahlt werden, wozu dieser Kredite aufnimmt. An den EU-Haushalt soll Deutschland zukünftig 44 Milliarden bezahlen – ein Plus von 13 Milliarden oder 42 % .

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Katastrophale „Erfolgs“-bilanz des Lockdowns

Nicht das Corona-Virus zwingt die Wirtschaft in die Knie (- 6,8 % BIP), sondern der politisch verfügte Lockdown. Er wurde am 22.3.2020 angeordnet. Dabei hatten die vorausgegangenen (richtigen) Maßnahmen bereits ihre Wirkung eindrucksvoll bewiesen: die Reproduktionszahl (R) war bereits unter 1 gesunken. Der Lockdown war also überflüssig. Die verheerenden wirtschaftlichen Folgen sind der verfehlten Regierungspolitik zuzuschreiben.

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