Aus dem Kalender der Corona-Krise

Eine Zusammenfassung und Kommentierung der Ereignisse der letzten Tage von Dr. Bruno Hollnagel.

24. März

Das Robert-Koch-Institut änderte die „Falldefinition Corona“. Es reicht nun eine epidemiologische“ Bestätigung. Was bedeutet das? Corona-Erreger brauchen nicht nachgewiesen zu werden. Symptome einer Lungenentzündung reichen aus, um als Ursache Corona zu diagnostizieren: „Epidemiologische Bestätigung, definiert als … Auftreten von zwei oder mehr Lungenentzündungen (Pneumonien) (spezifisches klinisches Bild) in einer medizinischen Einrichtung, einem Pflege- oder Altenheim, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird, auch ohne Vorliegen eines Erregernachweises.“ Damit werden die Fallzahlen steigen.

Steht dahinter die Absicht, einschneidende Maßnahmen der Regierung rechtfertigen zu können? Dabei ist es interessant zu wissen, dass in einem ‚normalen‘ Jahr in Deutschland ca. 500.000 Menschen an einer Lungenentzündung erkranken.

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Grundsätzliches zur Corona-Krise

Oberstes Gebot ist natürlich, Menschenleben zu schützen. Einschränkungen der Grundrechte – wie Versammlungsfreiheit – im Zeichen der Corona-Krise verständlich – müssen aber zeitlich limitiert werden.

Eine Mithaftung für andere (Staaten) darf es nicht geben: Zu Recht wird versucht, Corona-Kranke zu isolieren, um eine Ausbreitung zu verhindern. Also gilt es, Haftungsketten zu sprengen, die es in Form von Eurobonds, Corona-Bonds, Rettungsschirme, Bankenunion und andere Haftungsgemeinschaften gibt oder geben kann.

Überbrückungshilfen sind geboten, doch auch diese können nur Ausnahmen sein, weil sonst das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit unterminiert wird.

Einen Freibrief für die geplanten 760 Mrd. Euro Finanzhilfen (ca. 2 Bundeshaushalte !) darf es nicht geben. Nach Prüfung der Wirksamkeit und Erfordernis sollten Finanzmittel in kleineren Chargen und zweckgebunden vom Parlament freigegeben werden müssen.

Fakten zu Corona von Prof. Gehrke

In Zeiten wie diesen ist Aufklärung das höchste Gebot. Aus diesem Grund möchte Dr. Hollnagel folgenden Text mit Genehmigung des Verfassers an dieser Stelle veröffentlichen. Autor ist sein schleswig-holsteinischer Kollege, der AfD-Bundestagsabgeordnete Prof. Dr. med. Axel Gehrke.


1.

Seit der 40. Kalenderwoche 2019 wurden vom Robert-Koch-Institut 854 verschiedene Formen von Influenzaviren identifiziert. Das allein zeigt die starke Mutationsneigung der Influenzaviren, die der bisher bekannten Coronaviren ist etwas geringer. Aber bereits das Coronavirus aus China existiert in zwei Mutationen S und L, wobei die L-Mutation diejenige ist, die zur Zeit in Europa grassiert. D. h., dass eine Impfung, ähnlich wie bei Influenza, nur bei bereits vorhandenen Viren Sinn macht. Aber die Viren sind schneller, und in der jeweils neuen Situation gibt es genug Mutanten, die durch eine vorherige Impfung nicht vor erneuten grippalen Infekten schützt. Wenn es anders wäre, gebe es nicht jedes Jahr die hohe Erkrankung-und damit auch Todesraten.

Daraus ergibt sich, dass jedes Jahr wie bisher in den vergangenen Jahren eine erneute Grippe- und damit auch Coronawelle zu erwarten ist, und von daher eine Vorsorge zukünftig viel intensiver als bisher gehandhabt werden müsste. Dazu wird die AfD konkrete Vorschläge nach Abflauen der 1. Welle vorlegen. Zurzeit ist das sinnlos, es herrscht blanke (bewusste?) Panik, und der Bevölkerung wird das Coronavirus, das nachweislich milder verläuft als Influenzaviren, als Killervirus verkauft.

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Corona-Pandemie

Es erscheint angezeigt, nun eine tiefergehende Betrachtung zu den Auswirkungen des Corona Virus anzustellen (s. Artikel vom 2.3.2020).

Die finanzpolitische Vorgeschichte

Wir erleben derzeit einen Börsencrash, der oft mit der Krise 2008 gleichgesetzt wird. Doch die Ursachen sind sehr unterschiedlich: Damals bestand die eigentliche Ursache in der (politischen) Absicht, auch wenig vermögenden Personen den Besitz einer Wohnimmobilie zu ermöglichen. Dies wurde dadurch möglich, dass nicht der Immobilienbesitzer selbst für die Kredite haftete, sondern ausschließlich die Immobilie.[1] Damit war das Verursacherprinzip – nach dem der Akteur für sein Handeln persönlich zur Verantwortung gezogen wird – gebrochen. Das war so lange unproblematisch, wie die Immobilienpreise stärker stiegen, als die Kosten für Hypotheken.

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Die nicht bedachte Wirkung des Green Deals

Eine CO2-neutrale Wirtschaft kann nach gegenwärtigem Wissensstand nur mit sehr hohen Investitionen erreicht werden. Hat diese Politik Erfolg, würden weniger fossile Brennstoffe eingesetzt, und es sinkt die Nachfrage nach diesen. Eine sinkende Nachfrage – zum Beispiel nach Öl – wird aber auch einen sinkenden Preis zur Folge haben. Relativ zu fossilien Energieträgern, wird die sogenannte „grüne Energie“ also deutlich teurer sein, und deswegen zu erheblichen Wettbewerbsnachteilen führen. Das bedeutet, dass eine Energiewende nur dann nicht zu ökonomischen Verwerfungen führt, wenn sie im Rahmen eines „worldwide Deals“ umgesetzt wird.

Warum die geldpolitischen Maßnahmen von Fed und EZB aktuell nicht mehr wirken können

Die amerikanische FED hat die Leitzinsen um 0,5 Prozent gesenkt. Die EZB fühlt sich unter Druck gesetzt, ebenfalls eine (weitere) Zinssenkung vorzunehmen. Die Frage ist, ob solche Maßnahmen in der derzeitigen Situation sinnvoll sind, um die Konjunktur zu beleben.

Die geldpolitischen Maßnahmen zielen auf ein größeres Angebot auf dem Kreditmarkt zum Zweck der Anregung der Investitionen und des Konsums.

Die Kernfrage ist: Was sind die Voraussetzungen dafür, dass Investitionen getätigt und Konsumkredite in Anspruch genommen werden?

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Das Corona-Virus politisch gesehen

Selbstverständlich hoffen wir alle, dass dem Corona-Virus rasch Einhalt geboten wird. Schon jetzt aber sind negative wirtschaftliche Auswirkungen unübersehbar und diese können sich noch verstärken und sogar zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen. Die Folgen können verheerend sein.

Wirtschaftliche Effekte

China, und möglicherweise demnächst auch andere Länder, könnten die Lieferungen von Produkten nicht mehr erfüllen. In Folge der sich schon jetzt bemerkbarmachenden Lieferengpässe kann es zu einem sogenannten Angebotsschock kommen: Produkte können nicht mehr geliefert werden, weil Lieferketten durch das Corona-Virus unterbrochen sind. Schlägt eine Eingrenzung des Virus fehl, würde sich mit dem Corona-Virus das Problem global ausweiten. Die gesamte Weltwirtschaft könnte betroffen werden. Auch schon eine Rezession in China – offenbar nicht mehr zu verhindern – würde weltweite Auswirkungen zeitigen.

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Schluss mit der Debatte um Helikoptergeld – wir brauchen echte Reformen!

Die Corona-Epidemie geht auch an der ohnehin schwächelnden Wirtschaft in Hongkong nicht spurlos vorüber. Die Regierung hat nun verkündet, jedem Bürger einmalig umgerechnet 1.180 Euro auszuzahlen zu wollen.

Dr. Bruno Hollnagel, Mitglied im Finanzausschuss, erklärt dazu:

„Das sog. Helikoptergeld, bei dem ein festgelegter Geldbetrag an jeden Bürger ausgezahlt wird, ist auch bei uns immer wieder im Gespräch. Tatsächlich scheint die EZB ein Helikoptergeld schon informell in ihren Instrumentenkasten aufgenommen zu haben. Neben dem Quantitative Easing und dem Niedrigzins wäre das ein drittes – nach Ansicht der Börsenzeitung sogar das umfangreichste – Instrument.
Allerdings schadet Helikoptergeld mehr, als dass es nützt. Auch in Hongkong wird man das beispielhaft sehen.

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