Kategorie: Fachartikel

Eine Zusammenfassung und Kommentierung der Ereignisse der letzten Tage von Dr. Bruno Hollnagel.

24. März

Das Robert-Koch-Institut änderte die „Falldefinition Corona“. Es reicht nun eine epidemiologische“ Bestätigung. Was bedeutet das? Corona-Erreger brauchen nicht nachgewiesen zu werden. Symptome einer Lungenentzündung reichen aus, um als Ursache Corona zu diagnostizieren: „Epidemiologische Bestätigung, definiert als … Auftreten von zwei oder mehr Lungenentzündungen (Pneumonien) (spezifisches klinisches Bild) in einer medizinischen Einrichtung, einem Pflege- oder Altenheim, bei denen ein epidemischer Zusammenhang wahrscheinlich ist oder vermutet wird, auch ohne Vorliegen eines Erregernachweises.“ Damit werden die Fallzahlen steigen.

Steht dahinter die Absicht, einschneidende Maßnahmen der Regierung rechtfertigen zu können? Dabei ist es interessant zu wissen, dass in einem ‚normalen‘ Jahr in Deutschland ca. 500.000 Menschen an einer Lungenentzündung erkranken.

Oberstes Gebot ist natürlich, Menschenleben zu schützen. Einschränkungen der Grundrechte – wie Versammlungsfreiheit – im Zeichen der Corona-Krise verständlich – müssen aber zeitlich limitiert werden.

Eine Mithaftung für andere (Staaten) darf es nicht geben: Zu Recht wird versucht, Corona-Kranke zu isolieren, um eine Ausbreitung zu verhindern. Also gilt es, Haftungsketten zu sprengen, die es in Form von Eurobonds, Corona-Bonds, Rettungsschirme, Bankenunion und andere Haftungsgemeinschaften gibt oder geben kann.

Überbrückungshilfen sind geboten, doch auch diese können nur Ausnahmen sein, weil sonst das Prinzip der Eigenverantwortlichkeit unterminiert wird.

Einen Freibrief für die geplanten 760 Mrd. Euro Finanzhilfen (ca. 2 Bundeshaushalte !) darf es nicht geben. Nach Prüfung der Wirksamkeit und Erfordernis sollten Finanzmittel in kleineren Chargen und zweckgebunden vom Parlament freigegeben werden müssen.

Es erscheint angezeigt, nun eine tiefergehende Betrachtung zu den Auswirkungen des Corona Virus anzustellen (s. Artikel vom 2.3.2020).

Die finanzpolitische Vorgeschichte

Wir erleben derzeit einen Börsencrash, der oft mit der Krise 2008 gleichgesetzt wird. Doch die Ursachen sind sehr unterschiedlich: Damals bestand die eigentliche Ursache in der (politischen) Absicht, auch wenig vermögenden Personen den Besitz einer Wohnimmobilie zu ermöglichen. Dies wurde dadurch möglich, dass nicht der Immobilienbesitzer selbst für die Kredite haftete, sondern ausschließlich die Immobilie.[1] Damit war das Verursacherprinzip – nach dem der Akteur für sein Handeln persönlich zur Verantwortung gezogen wird – gebrochen. Das war so lange unproblematisch, wie die Immobilienpreise stärker stiegen, als die Kosten für Hypotheken.

Selbstverständlich hoffen wir alle, dass dem Corona-Virus rasch Einhalt geboten wird. Schon jetzt aber sind negative wirtschaftliche Auswirkungen unübersehbar und diese können sich noch verstärken und sogar zu kriegerischen Auseinandersetzungen führen. Die Folgen können verheerend sein.

Wirtschaftliche Effekte

China, und möglicherweise demnächst auch andere Länder, könnten die Lieferungen von Produkten nicht mehr erfüllen. In Folge der sich schon jetzt bemerkbarmachenden Lieferengpässe kann es zu einem sogenannten Angebotsschock kommen: Produkte können nicht mehr geliefert werden, weil Lieferketten durch das Corona-Virus unterbrochen sind. Schlägt eine Eingrenzung des Virus fehl, würde sich mit dem Corona-Virus das Problem global ausweiten. Die gesamte Weltwirtschaft könnte betroffen werden. Auch schon eine Rezession in China – offenbar nicht mehr zu verhindern – würde weltweite Auswirkungen zeitigen.